Pressemitteilungen

Angesichts der Angriffe auf Grüne Kommunalpolitiker in Gotha, der steigenden Gefahr von rechts und dem fehlenden Fokus des Innenministers vor dieser Gefahr erklärt Luis Schäfer, Landessprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen: […]

Angesichts der anstehenden Abstimmung im Bundesrat zur Empfehlung der schnellstmöglichen Absenkung der Stromsteuer für alle Verbrauchsgruppen fordert Luis Schäfer, Landessprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen: „Bereits die Thüringer Wirtschaft forderte […]

Der Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen fordert angesichts zunehmender Extremwetterlagen eine umfassende Modernisierung des Katastrophenschutzes. Der großflächige Waldbrand auf der Saalfelder Höhe – der größte seit Jahrzehnten – macht […]

Luis Schäfer, Landessprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringen erklärt: „Seit März erleben wir in Thüringen eine enorme Dürre. Unser Bundesland ist das am stärksten von der Klimakrise betroffene in Deutschland. Das […]

Zum neuen Rekord beim Betrieb von sogenannten Solar-Balkonkraftwerken in Thüringen erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen:  „Erneuerbare Energien sind unschlagbar günstig. Davon profitieren auch immer mehr Thüringer Mieterinnen […]

Die Thüringer Landesregierung plant heute unter Leitung von Justizministerin Beate Meißner (CDU) die Eröffnung der neuen Abschiebehaftanstalt in Arnstadt. Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen sieht darin nichts als Symbolpolitik […]

Schäfer: Regierung muss verbindliche Maßnahmen- und Zeitpläne vorlegen Am heutigen Donnerstag wird im Petitionsausschuss die Petition „Bafög oder Abbruch“ beraten. Thüringer Studierende machen darin auf die monatelangen und unzumutbaren Wartezeiten […]

Luis Schäfer: „Land gibt Kommunen Entscheidungsfreiheit, darf sie aber nicht mit Müllbergen alleinlassen – Mustersatzung gefordert“ Der Innenstaatssekretär Andreas Bausewein erteilte den Forderungen nach einem landesweiten Verbot der Verpackungssteuer eine […]

Anlässlich der heutigen Kundgebung des Thüringer Hebammenverbands und weiterer Verbände vor der Gesundheitsminister*innenkonferenz (GMK) in Weimar kommentiert Luis Schäfer, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, die neuen Vergütungsregelungen für Hebammen: „Hebammen üben einen […]

Zur heutigen Unterzeichnung der Fortführung des Klimapaktes zwischen der Landesregierung und den Städten, Gemeinden und Kreisen für das laufende Haushaltsjahr im Umfang von 27 Millionen Euro erklärt Luis Schäfer, Landessprecher von […]