Thüringer Grüne zu Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel

Ein Bericht von David Bald über den Besuch des Europäischen Parlaments in Brüssel vom 01. bis 03. Juni 2022 mit unserem Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer:

Die Augen wurden immer größer, als wir am vergangenen Mittwoch mit dem Bus in Brüssel ankamen. Schon in den ersten Minuten präsentierte sich die Stadt unglaublich kontrastreich. Von charmantem Altbau über futuristische EU-Gebäude zu Touristenattraktionen, von Grünflächen zu Parkplatzmeeren, von pompösen Wohlstand über bittere Armut zu schick gekleideten Menschen neben Müllbergen trug die Stadt überhaupt kein einheitliches Gewand. Bei unserer Ankunft in Brüssel schlief niemand mehr und alle ergötzten sich an dem Spektakel des Brüsseler Berufsverkehrs. Das Interesse der 30-köpfigen Besuchergruppe des bündnisgrünen Landesverbandes Thüringen, die neben sieben Schülerinnen und einigen Studierenden aus Menschen unterschiedlichsten Alters aus ganz Thüringen bestand, war von Anfang an geweckt. Am Mittwochabend erkundeten wir selbstständig nach unseren jeweiligen Interessen die Stadt und stillten das Verlangen nach Pommes oder Waffeln, bevor uns dann am Donnerstag ein volles Programm mit spannenden Einblicken in das politische Europa erwartete.

Nach dem Passieren zahlreicher Sicherheitskontrollen fanden wir uns in einem modernen Tagesraum wieder. Die Stimmung war von Anfang an heiter, auch da eine Sitzungsfunktion, welche die Gesichter der Redenden auf zahlreiche Bildschirme projizierte, sobald sie ihr Mikrofon einschalteten, von großen Teilen der Gruppe ausprobiert wurde. In diesem Tagungsraum erhielten wir Einblicke in die Arbeit des Wirtschafts- und Sozialausschusses, der die Interessen verschiedener gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Akteure repräsentiert, sowie des Ausschusses der Regionen, welcher den Regionen und Kommunen ein förmliches Mitspracherecht bei der Gesetzgebung in Europa verschafft. Beide beratenden Gremien der EU konnten sowohl mit tagesaktuellen als auch geschichtlichem Hintergrund unser Interesse wecken.

Hiernach kam der Höhepunkt der Reise, als wir uns mit Reinhard Bütikofer, unserem Thüringer Abgeordneten im Europäischen Parlament trafen. Das Interesse war beeindruckend groß, denn der Parlamentarier konnte kaum etwas länger als 10 Minuten reden, bis er mit Fragen überhäuft wurde. Bütikofer, der im Auswärtigen Ausschuss und Industrie- und Handelsausschuss sitzt und zusätzlich auch noch Vorsitzender der EU – China Delegation ist, wurde neben der Arbeit im EU-Parlament viel zu dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine befragt, aber auch über Abhängigkeiten gegenüber China, das so wie Russland ein autokratisches Regime darstellt. Bütikofer konnte mit klaren Positionen und beeindruckendem Sachverstand unser kurzes Treffen mit viel Mehrwert füllen.

Anschließend besichtigten wir noch den Plenarsaal und das europäische Haus der Geschichte. Am frühen Donnerstag Abend endete das volle Programm und unsere Köpfe hatten zahlreiche Eindrücke zu verarbeiten. Am Freitag stand noch ein Besuch bei der Thüringer Landesvertretung in Brüssel an. Kristina Förtsch, Referentin für Umweltpolitik, die aus dem Thüringer Umweltministerium entsendet wurde, konnte uns sowohl Einblicke in die Arbeit der Landesvertretung verschaffen als auch in ihrem Bereich auf den neusten Stand bringen.

Als wir im Anschluss per Bus den Heimweg antraten, warf ich einen letzten Blick auf das Parlament, die Herzkammer der Europäischen Union, deren wehende Fahnen der 27 Mitgliedsstaaten ich sonst nur aus dem Fernsehen kannte. Hier entstehen Gesetze, Verordnungen, Rechtsakte, hier treffen 27 Nationen aufeinander mit dem Ziel, nationalstaatliche Differenzen zu überwinden und zum gemeinsamen Wohl zusammen zu arbeiten. Ein schöner Gedanke, gerade in Tagen, in denen der Krieg in Europa wieder allgegenwärtig ist.