Übergewinn abschöpfen und damit Entlastungen finanzieren

Die Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen Ann-Sophie Bohm äußert sich zu den steigenden Energiepreise wie folgt:

„Immer mehr Bürgerinnen und Bürger, aber auch Vereine leiden unter den steigenden Energiepreisen. Diese sind nicht immer auf die erpresserische Verknappung russischen Gases oder die erschwerte Kraftwerkkühlung durch die historische Dürre zurückzuführen. Manche Preissteigerungen gehen auch auf willkürliche Preiserhöhungen der Unternehmen zurück. Wir dürfen nicht zulassen, dass gewisse Energie- und Mineralölunternehmen auf Kosten der Gemeinschaft unverhältnismäßige Gewinne einfahren und Menschen damit um ihre Existenzgrundlage bringen. Es braucht daher möglichst bald eine Übergewinnsteuer, um die unverhältnismäßigen Preissteigerungen zu begrenzen und die entstandenen Mehrgewinne der Gemeinschaft zurückzugeben.“

Ann-Sophie Bohm weiter: „Von den Einnahmen aus der Übergewinnsteuer müssen dann schnellstmöglich Entlastungen kommen. Viele Thüringerinnen und Thüringen bringen die steigenden Preise in existenzielle Nöte. In Thüringen arbeitet jede*r Dritte als Geringverdiener und kann die steigenden Preise kaum schultern, auch viele Kindern sind durch die Preissteigerungen noch stärker von Armut bedroht. Hier braucht es schnelle Hilfen, beispielsweise durch ein stark ausgebautes Wohngeld und einer Neuauflage der Energiepreispauschale, die vor allem Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen in den Blick nimmt. Dabei müssen gerade auch die rund 600.000 Thüringer Rentnerinnen und Rentner wie auch die Studierenden diese Entlastung erhalten. Auch gemeinnützig arbeitende Vereine wie Tierheime, die ohnehin nur prekär finanziert sind, brauchen dringend finanzielle Unterstützung beim Schultern der anstehenden Energiekosten.“