CDU-Vorschläge sind familienfeindlich und ein Schlag ins Gesicht für Arbeiter*innen | GRÜNE: Arbeitsentlastung ist Voraussetzung für funktionierende Gesellschaft 8. Mai 20238. Mai 2023 Anlässlich der Presseberichte zu den arbeitspolitischen Vorschlägen der CDU erklärt Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Vorschläge der CDU, den Fachkräftemangel unter anderem durch steuerliche Anreize bei […]
Nach Entlastungspaket aus Berlin CDU in Thüringen beim Haushalt in der Verantwortung – konkrete zügige Mitarbeit, anstatt polemischem Getöse zu Lasten der Bürger*innen 4. September 20225. September 2022 Während die Ampelkoalition in Berlin ein großes sozialorientiertes Entlastungspaket vorstellt und damit ihrer Verantwortung gerecht wird, verweigert die CDU ihre Verantwortung in Thüringen. Zur Kritik am Haushaltsentwurf durch CDU-Fraktionsvorsitzenden Prof. […]
Die CDU muss Wort halten! 13. Juli 202113. Juli 2021 In wenigen Tagen soll über die Selbstauflösung des Thüringer Landtags abgestimmt und der Weg für Neuwahlen in Thüringen freigemacht werden. Doch bei den Abgeordneten der CDU zeichnet sich immer mehr […]
Rücktrittsforderungen gegen Stefan Kramer zeigen unerträgliche Nähe zwischen Thüringer CDU und AfD 7. Juni 20217. Juni 2021 Dass CDU und AfD den Rücktritt des Verfassungsschutzpräsidenten fordern, weil dieser dem Direktkandidaten zur Bundestagswahl im Wahlkreis 196, Hans-Georg Maaßen, die Verwendung antisemitischer Stereotype attestiert hat, zeigt deutlich, wie eng […]
Aufforderung zum Wortbruch schadet dem Land 7. Mai 20218. Mai 2021 Angesichts der von den beiden ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Fiedler und Häfner angestoßenen Diskussion um die Neuwahlen, zeigen sich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN besorgt. Unsere Demokratie lebt davon, dass die Bürgerinnen und Bürger den gewählten […]
Landwirtschaftsminister verrät die Interessen der Thüringer Landwirtschaft 18. März 20217. Mai 2021 Durch seine Unterschrift unter das gemeinsam mit der CDU-Agrarlobby verfasste Papier sorgt Multiminister Hoff für den Abfluss von Millionen Euro EU-Gelder aus Thüringen in Richtung Westen. Dazu erklärt BÜNDNIS 90/DIE […]
CDU – Gift für die Demokratie 16. März 202119. April 2023 Zur Spenden-Affäre um den ehemaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann Zur Spenden-Affäre um den ehemaligen Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann erklärt der Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bernhard Stengele: „Die Bürgerinnen und Bürger […]
Wie integer sind die CDU und ihre Abgeordneten? 11. März 20214. Mai 2021 Siegesmund fordert: Aufklärung jetzt! Zum heutigen Rücktritt von Mark Hauptmann als CDU-Bundestagsabgeordneter erklärt die designierte grüne Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl in Thüringen, Anja Siegesmund: „Das sind keine Einzelfälle, […]
Wer finanziert mit welchem Motiv die Politik-Postille des CDU-Bundestagsabgeordenten Mark Hauptmann? 11. März 202128. April 2021 Zur diesbezüglichen Berichterstattung äußert sich die designierte grüne Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Anja Siegesmund wie folgt: „Ich erwarte von Mark Hauptmann jetzt eine schnelle Klarstellung. Wer finanziert eigentlich seine Politik-Postille im Wahlkreis? Die Menschen […]
Hoff und CDU zocken mit Zukunft der Thüringer Schlösser und Museen 22. Juli 20201. Juni 2021 Zum aktuellen Verhandlungsstand zur neuen Schlösserstiftung, den von Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff vorgestellten „Plan B“ und den CDU-„Masterplan“ erklären Bernhard Stengele, Landessprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen, und Stephanie Erben, Sprecherin der bündnisgrünen […]